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Pflegeregress

Regress bedeutet teilweise Rückforderung von Kosten für einen Pflegeheimplatz, die von Land und Gemeinden zwischenzeitig übernommen werden, wenn der Kostenaufwand der Pflege im Heim höher ist als die Einkünfte der dort gepflegten Person.

Regresspflicht besteht nur bei Unterbringung im Heim und zivilrechtlicher Unterhaltspflicht. Regresspflichtig sind Hilfeempfänger selbst, Kinder gegenüber Eltern, Eltern gegenüber Kindern, Ehegatten und ev. Dritte. Nicht zur Zahlung herangezogen werden Geschwister, Großeltern, Enkel, Schwiegereltern, Schwiegerkinder.

Die Höhe des Regresses für Eltern und Kinder ist nach Einkommen gestaffelt. Unter € 1.500 Nettoeinkommen wird kein Regress fällig.

Kinder haben bei einem Nettoeinkommen von € 1.500 für die Heimversorgung ihrer Eltern vier Prozent (€ 60) zu leisten. Der Betrag erhöht sich um ein halbes Prozent je € 100 Mehreinkommen bis maximal € 2.700. Ab da gilt ein maximaler Betrag von zehn Prozent des Nettoeinkommens.

Eltern werden ab einem Nettoeinkommen von € 1.500 zu einer Beitragsleistung von neun Prozent bzw. € 135 herangezogen. Der Betrag erhöht sich um ein halbes Prozent je € 100 Mehreinkommen bis maximal € 2.700. Ab da gilt ein maximaler Betrag von 15 Prozent.

Bei EhegattInnen wird der Regress durch den Unterhalt geregelt.

 

Externe Verknüpfung Download: Verordnung über den Pflegeregress

Externe Verknüpfung Download: Pflegeregress im Pflegekompass

 
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